Gemeinsam mit der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE) informierte der Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“ am 24. Juli 2024 im Ferdinand-Reidel-Saal der Stadt Leimen die betroffenen Grundstückseigentümer sowie die Öffentlichkeit über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes.
Die Rechtswirkungen der Vorbereitenden Untersuchungen, die förderrechtlichen Rahmenbedingungen und der von der Zweckverbandsversammlung am 16. Juli 2024 beschlossene Rahmenplan wurden ebenso vorgestellt wie die Auswirkungen einer förmlich festgesetzten Sanierungssatzung. Im Anschluss daran hatten die Anwesenden die Möglichkeit, an zwei Thementischen ihre persönlichen Anliegen zu vertiefen, wovon reger Gebrauch gemacht wurde.
Mit den Vorbereitenden Untersuchungen sollen städtebauliche Missstände im Untersuchungsgebiet erhoben werden, die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen begründet und Sanierungsziele bestimmt werden. Mit deren Durchführung ist die KE beauftragt worden.
Der Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“ wurde am 5. Mai 2023 im Rahmen der Städtebauförderung mit einer Förderzusage von 3,2 Mio. Euro in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ aufgenommen. Das Programm lauft bis April 2032 und kann unter bestimmten Voraussatzungen verlängert werden. Ziel ist die Ausweisung eines Sanierungsgebietes. Um ein Sanierungsgebiet förmlich festlegen zu können, bedarf es vorab Vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch.
Die Präsentation zu der Veranstaltung ist hier veröffentlicht
Das öffentliche Protokoll können Sie hier einsehen.